Project Description

Social Impact Fonds

Finanzierung Sozialer Innovationen über nachrichtenlose Vermögenswerte

Social Impact Fonds über nachrichtenlose Vermögenswerte

Aktuell stehen wir vor einer Vielzahl großer gesellschaftlicher Herausforderungen wie dem Klimawandel, einer alternden Gesellschaft oder dem Strukturwandel durch die digitale Transformation. Trotz der Dringlichkeit dieser Themen haben es innovative Lösungen in Deutschland noch immer schwer die passende Finanzierung zu erhalten. Mit dem Modell eines Social Impact Fonds könnte diese ohne Belastung der Steuerzahler:innen über die Nutzung sogenannter “Nachrichtenloser Assets” erfolgen. Das Modell ist bereits in anderen Ländern erprobt und bietet eine Reihe weiterer Mehrwerte.

Unter nach­rich­ten­lo­sen Assets ver­steht man Ver­mö­gens­wer­te, bei denen Finanz­dienst­leis­ter den Kontakt zum Kunden ver­lo­ren haben. Inner­halb der G7 hat Deutsch­land als ein­zi­ges Land noch keine gesetz­li­che Rege­lung für den Umgang mit diesen Ver­mö­gens­wer­ten. Abhän­gig von der jewei­li­gen Schät­zung liegen jedoch allein auf nach­rich­ten­lo­sen Bank­kon­ten bis zu neun Mil­li­ar­den Euro.
In anderen Ländern werden diese Gelder für das Gemein­wohl genutzt. So finan­ziert z.B. Japan darüber Lösun­gen für die Her­aus­for­de­run­gen einer altern­den Gesell­schaft. In Groß­bri­tan­ni­en trans­fe­rie­ren Banken das Geld dieser “nach­rich­ten­lo­ser Konten” an den Reclaim Fund. Dieser Fonds verfügt über aus­rei­chen­de Mittel, um Rück­for­de­run­gen von Kon­to­in­ha­bern jeder­zeit zu erfül­len und leitet über­schüs­si­ge Gelder an die staat­li­che Lot­te­rie­ge­sell­schaft weiter. Ein großer Teil davon wird dann in Big Society Capital inves­tiert, einen halb­staat­li­chen Dach­fonds für sozia­les Investitionskapital.

Wie genau soll das funktionieren?

Einer der Initia­to­ren des Social Impact Fonds ist Antonis Schwarz. Er ist pri­va­tes För­der­mit­glied bei SEND und erklärt in diesem Video, wie nach­rich­ten­lo­se Ver­mö­gens­wer­te genutzt werden können.

Finanzierung für Lösungsgestalter:innen verbessern

Die öffent­li­che Dis­kus­si­on um die Initi­ie­rung eines Social Impact Fonds hat auch vor der Politik nicht Halt gemacht. Der Vor­schlag wurde im Impuls­pa­pier Soziale Inno­va­tio­nen des High­tech-Forums der Bun­des­re­gie­rung auf­ge­nom­men und außer­dem von meh­re­ren Par­tei­en positiv auf­ge­grif­fen. So hat z.B. Bündnis 90/Die Grünen eine kleine Anfrage in den Bun­des­tag und die FDP einen Antrag zu nach­rich­ten­lo­sen Ver­mö­gens­wer­ten in den Finanz­aus­schuss des Bun­des­ta­ges eingebracht.
Auch der Bun­des­tag ver­ab­schie­de­te am 29. Mai 2020 den Antrag “Soziale Inno­va­tio­nen stärker fördern und Poten­zia­le effi­zi­en­ter nutzen“ von CDU/CSU und SPD. In der Debatte selbst wurde sich an unter­schied­li­chen Stellen auf eine Nutzung nach­rich­ten­lo­ser Ver­mö­gens­wer­te als Finan­zie­rungs­quel­le für soziale Inno­va­tio­nen bezogen.

Wir freuen uns über die aktu­el­le Aus­schrei­bung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Bildung und For­schung zur Klärung der gesetz­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen in Deutsch­land. Damit ist der erste Stein für eine ernst­haf­te Rea­li­sie­rung ist ins Rollen gekom­men. Jetzt liegt es an der Politik sich zügig an eine kon­kre­te Umset­zung zu machen und damit für inno­va­ti­ve Lösun­gen unserer großen Her­aus­for­de­run­gen endlich die benö­tig­ten Finan­zie­rungs­in­stru­men­te zu schaffen!

Ein herz­li­cher Dank geht neben den vielen Unterstützer:innen vor allem auch an unsere Mitherausgeber:innen Ashoka Deutsch­land, Bun­des­in­itia­ti­ve Impact Inves­ting, PHINEO, Stif­ter­ver­band für die deut­sche Wis­sen­schaft und dem Verband Deut­scher Erben­er­mitt­ler (VDEE).

Ansprechpartner

Markus Sauerhammer
Leitung Politik

Mehr zum Social Impact Fonds in unserem ausführlichen Reformvorschlag
» Reformvorschlag

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